Archiv: Diese Seiten werden nicht mehr bearbeitet!
Exposystem Johanneum zur EXPO 2000 Grundremmingen Alphabetischer Index unten
Die Natur als Erfindung des Menschen
Umwelt   Gorleben   Recht

Gorleben 2000:   Rechtliche Aspekte

Auswahlkriterien Endlager

Das oberste und wichtigste Kriterium, das eine Endlageranlage zu erfüllen hat, ist die Langzeitsicherheit. Es muß also gewährleistet sein, daß besonders langlebige radioaktive Isotope (z. B. Plutonium ) langfristig von der Biosphäre abgehalten werden. Dabei werden die geologischen Gegebenheiten überprüft und Berechnungen über die Halbwertszeit angestellt, um eine Langzeitsicherheit in beispielsweise Salzstöcken oder Granit zu gewährleisten.

Rechtliche Grundlage für das Endlager

Die rechtlichen Grundlagen für ein Endlager, wie Gorleben oder Konrad, überprüft und überwacht in erster Linie Bundesumweltministerin Merkel, bzw. das ihr unterstellte Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter ist für die Durchführung zuständig.
Das BfS ist in diesem Fall nur der Antragssteller, der die Genehmigung des Endlagers beantragt, während das Niedersächsische Umweltministerium dann normalerweise für das Planfeststellungsverfahren zuständig ist.
Im Fall Endlager Gorleben sieht das ganze etwas anders aus: da Gorleben bisher nur ein Erkundungsbergwerk ist, ist das BfS die offiziell zuständige Behörde. Für die Erkundung des Salzstockes selbst ist das Bergamt Celle verantwortlich; deshalb greift auch bisher nur das Bergrecht, während das Atomgesetz noch keine Rolle spielt.
Da das Bergamt Celle eine Landesbehörde ist und es in diesem Falle von offizieller Seite aus noch nicht um atomrechtliche Belange geht, hat auch der Bund noch kein Durchgriffs- oder Weisungsrecht. Erst wenn die Angelegenheit formell unter das Atomgesetz fällt, tritt die Weisungsbefugnis des Bundes in Kraft. Wenn dies geschehen ist hat auch der Bund wieder die letzte Weisung. Im Falle von eventuellen Klagen haben die Gerichte, also das Bundesverwaltungs- bzw. , bei Verdacht auf Verfassungsverstöße, das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung über das Endlager zu fällen.



oben Autoren: Klasse 11-1 und Alfred Blohm, Web: Kai Lahmann Datum: Mai 98 Letzte Änderung am 26. März 2000
Exposystem [Umwelt] [Gorleben] [Recht] Überblick [Dokuteam] [Email s.Ueberblick] [Politik] Informationssystem