Archiv: Diese Seiten werden nicht mehr bearbeitet!
Exposystem Johanneum zur EXPO 2000 Grundremmingen Alphabetischer Index unten
Die Natur als Erfindung des Menschen
Umwelt   Gorleben   Recht

Gorleben 2000:   Rechtliche Aspekte

Planfeststellungsverfahren



Als Planfeststellungsverfahren bezeichnet man ein im Verwaltungsgesetz bzw. Atomgesetz festgelegtes förmliches Genehmigungsverfahren. Dieses Verfahren tritt ein, wenn ein Antrag mehrere verschiedene Belange betrifft und verschiedene Behörden beteiligt sind wie , die Kommunen, die Städte und die Gemeinden. Auch müssen staatliche Stellen befragt werden. Die Erkenntnisse und Ergebnisse aller Behörden werden festgehalten und dann konzentriert. Von der Planfeststellungsbehörde aus werden die Ergebnisse veröffentlicht (Zeitungen, etc) und Bürger können dann auch Anregungen zum jeweiligen Plan abgeben. Diese Vorschläge werden dann in einem öffentlichen Verfahren erörtert und schließlich im sogenannten Planfeststellungsbeschluß zusammengefaßt. Die Besonderheit des Planfeststellungsverfahrens liegt, besonders im Bezug auf atomrechtliche Belange, darin, daß zwischen den gesetzlich zu erfüllenden Grundvoraussetzungen und Auflagen, aber auch eventuellen Bedenken abgewogen wird. Beim Immissionsschutzgesetz ist dies beispielsweise nicht so: Sobald die gesetzliche Grundlage vorliegt und erfüllt ist, wird die Genehmigung im allgemeinen erteilt.



oben Autoren: Klasse 11-1 und Alfred Blohm, Web: Kai Lahmann Datum: Mai 98 Letzte Änderung am 29. Juli 2004
Exposystem [Umwelt] [Gorleben] [Recht] Überblick [Dokuteam] [Email s.Ueberblick] [Politik] Informationssystem